Einloggen, um private Nachrichten zu lesen 
Benutzername: Passwort:   
  Christliche-Teestube (Forum.)
  Hier sind verschiedene aktuelle Themen.
Index  FAQ  Suchen  Mitgliederliste  Benutzergruppen  Profil  Registrieren

     Intro     Portal     Index     
Abgehängte Flaggen: "Polizei muss Eingriffe in Meinungs
Gehe zu:  
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen    Christliche-Teestube (Forum.) Foren-Übersicht » Aktuelle Tagesgeschehen
Autor Nachricht
Golf_Variant



Offline

Anmeldedatum: 03.07.2006
Beiträge: 4211
Wohnort: Niedersachsen.
BeitragVerfasst am: Sa Jan 17, 2009 12:21 am Antworten mit Zitat

Abgehängte Flaggen: "Polizei muss Eingriffe in Meinungsfreiheit vermeiden"

DUISBURG (inn) - Der Fall zweier abgehängter Israel-Fahnen am Rande einer anti-israelischen Demonstration in Duisburg zeigt erste Folgen. Gegen die Verantwortlichen der Polizei wurden disziplinarrechtliche Maßnahmen eingeleitet. Zudem sollen in Zukunft deutlich mehr Beamte solche Protestmärsche begleiten, um besser gegen gewalttätige Demonstranten vorgehen zu können.
Wie der nordrhein-westfälische Innenminister Ingo Wolf (FDP) am Donnerstag im Innenausschuss des Landtages betonte, müsse die Polizei solche Eingriffe in die Meinungsfreiheit vermeiden. Das Vorgehen am vergangenen Samstag sei ein "Fehlgriff" gewesen. SPD und Grüne kritisierten das Vorgehen der Polizisten als "Kapitulationserklärung des Rechtsstaates". Am Samstag waren Beamte gewaltsam in eine Wohnung eingedrungen und hatten zwei israelische Fahnen abgenommen, weil sei Ausschreitungen von muslimischen Sympathisanten einer vorbeiziehenden Demonstration gegen die israelische Operation im Gazastreifen befürchteten. Der Polizeipräsident bat später um Entschuldigung.

Nur 280 Polizisten bei 10.000 Demonstranten

Wie die Tageszeitung "Die Welt" in ihrer Online-Ausgabe meldet, waren bei dem Protestmarsch unter dem Motto "Stoppt den Krieg im Gazastreifen" nur 280 Polizeikräfte im Einsatz. An der Demonstration nahmen rund 10.000 Menschen teil. Ein Vertreter des Innenministeriums sagte, die Polizei habe mit einem friedlichen Verlauf gerechnet, weil die islamistische Vereinigung Milli Görüs bislang Auflagen stets eingehalten habe.

Während der Demonstration entdeckten einige Teilnehmer die Flaggen im dritten Stock eines Hauses und bewarfen sie mit Gegenständen. Da eine Eskalation drohte, hätten "die vor Ort eingesetzten Kräfte nach eigener Lageeinschätzung die Notwendigkeit des Vorgehens gegen die Nichtstörer gesehen", so der Vertreter des Innenministeriums vor dem Ausschuss. Grundrechte der Meinungsfreiheit und der Unversehrtheit Unbeteiligter hätten miteinander im Konflikt gestanden.

Für den morgigen Samstag sind in Duisburg zwei Demonstrationen angekündigt: Eine von der pro-palästinensischen Organisation HDR, die wie Milli Görüs vom Verfassungsschutz beobachtet wird, und eine von einer pro-israelischen Initiative.

Von: E. Hausen
http://www.israelnetz.com
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden E-Mail senden Website dieses Benutzers besuchen
Forenking





Verfasst am: Sa Jan 17, 2009 12:21 am



Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen    Christliche-Teestube (Forum.) Foren-Übersicht » Aktuelle Tagesgeschehen


 
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

phpBB skin developed by: John Olson
Impressum des Forums | Datenschutz | Kostenloses Homepage Forum von Forenking.com | Powered by © phpBB Group