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Marty Lutherman



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Anmeldedatum: 08.01.2017
Beiträge: 1419
Wohnort: Radevormwald
BeitragVerfasst am: Do Apr 19, 2018 5:17 pm Antworten mit Zitat

Im Frühjahr 2017 verging kaum ein Tag, an dem nicht über geplante oder tatsächliche Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland berichtet wurde. In der Türkei stand damals das Verfassungsreferendum an, mit dem Präsident Recep Tayyip Erdogan seine Macht ausbauen wollte. Er gewann die Abstimmung.

In dieser Woche nun hat Erdogan angekündigt, die ursprünglich für November 2019 vorgesehenen Parlaments- und Präsidentenwahlen auf den 24. Juni 2018 vorzuziehen. Erneut, so die Befürchtung in Berlin, könnte es nun um die Frage gehen, ob türkische Politiker und Minister in Deutschland für ihre Parteien werben dürfen - und ob womöglich Erdogan selbst einen Auftritt plant. Konkrete Hinweise darauf gibt es bislang allerdings nicht.

Das Verhältnis der Bundesregierung zu Erdogan hat sich zwar, nach der Freilassung des Menschenrechtstrainers Peter Steudtner und des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel, etwas entspannt. Doch wie weit trägt das? Kürzlich wurde erneut ein deutscher Staatsbürger festgenommen. Die Freilassung der anderen fünf Deutschen, die in der Türkei ebenfalls noch festgehalten werden, wird auch den neuen Außenminister Heiko Maas (SPD) weiter beschäftigen.

Vor Wochen sprach Steinmeier allgemeine Einladung an Erdogan aus

Der kommende Wahlkampf in der Türkei könnte die deutsche Politik in Erklärungsnöte bringen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte vor einigen Wochen bei einem Telefonat eine allgemeine Einladung an Erdogan ausgesprochen. Den Vorgang bestätigte eine Sprecherin des Bundespräsidialamts in Berlin dem SPIEGEL. Ein konkretes Datum für den Besuch stehe jedoch noch nicht fest.

Die Ankündigung der Neuwahlen in der Türkei traf Berlin unvorbereitet. Ob der geplante Erdogan-Besuch vor den Wahlen am 24. Juni stattfinden wird, ist daher derzeit völlig offen.

Erst im Februar hatte der türkische Premierminister Binali Yildirim einen Besuch Erdogans in Deutschland für dieses Jahr angekündigt, sobald in Berlin eine Koalition stünde und das neue Kabinett im Amt sei. "Wenn die Regierung gebildet ist, wird es natürlich auf höchster Ebene Besuche geben", sagte Yildirim damals. "Präsident Erdogan wird (nach Deutschland) kommen und Frau Merkel, die Bundeskanzlerin, wird in die Türkei kommen."
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Marty Lutherman



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Anmeldedatum: 08.01.2017
Beiträge: 1419
Wohnort: Radevormwald
BeitragVerfasst am: Do Jul 12, 2018 4:58 pm Antworten mit Zitat

An der von der EU bevorzugten Variante - ein Standard-Handelsabkommen für Großbritannien mit Nordirland - werde das Land zerbrechen, schrieb May. Ihr Plan dagegen werde unter anderem dafür sorgen, dass nicht länger Jobsuchende aus ganz Europa unkontrolliert einreisten. Großbritannien, nicht Brüssel, werde entscheiden, wer im Land leben und arbeiten dürfe. Auch die Handelspolitik werde das Land komplett in die eigenen Hände nehmen.

US-Präsident Donald Trump hat kurz vor seinem Besuch in Großbritannien die Pläne für einen "weichen" Brexit kritisiert. "Es scheint sich ein wenig in die andere Richtung zu drehen, wo sie zumindest teilweise wieder mit der Europäischen Union zu tun haben werden", sagte Trump am Ende des Nato-Gipfels in Brüssel, ohne auf Einzelheiten einzugehen.
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Verfasst am: Do Jul 12, 2018 4:58 pm



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