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Gericht: Scientology muss für Infoveranstaltungen in Innenst
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Golf_Variant



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Anmeldedatum: 03.07.2006
Beiträge: 4211
Wohnort: Niedersachsen.
BeitragVerfasst am: Mi Feb 27, 2008 7:49 pm Antworten mit Zitat

Gericht: Scientology muss für Infoveranstaltungen in Innenstadt bezahlen

(epd) - Die Scientology-Organisation muss für Informationsveranstaltungen in der Stuttgarter Innenstadt Gebühren bezahlen. Wie der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg am Dientag in Mannheim entschied, handelt es sich bei den Veranstaltungen um Werbeaktionen, die weder gemeinnützigen noch öffentlichen Zwecken dienen. Damit wies das Gericht eine Berufungsklage von Scientology gegen eine «Sondernutzungsgebühr» von 18.568 Euro zurück.

Die Höhe der Gebühren sei nicht zu beanstanden, weil die Stadt Stuttgart zu Recht den für Werbeveranstaltungen vorgesehenen Gebührensatz zu Grunde gelegt habe. Scientology verfolge das Ziel, bei den Besuchern ein positives Bild zu erzeugen und den vielfältigen kritischen Stimmen in Medien und Öffentlichkeit wirksam entgegenzutreten. Die Organisation sei in großem Maße wirtschaftlich tätig und gelte nicht als gemeinnützige Religionsgemeinschaft mit dem Recht auf Steuerbefreiung.

Im Herbst 2002 hatte die Stadt Stuttgart der Scientology- Organisation die Genehmigung erteilt, in der Innenstadt die Arbeit «ehrenamtlicher Geistlicher» vorzustellen und zur «Harmonisierung von Seele und Körper» anzuleiten. Diese Ziele hätten aber nicht ausgereicht, um ein öffentliches Interesse zu rechtfertigen oder gemeinnützigen Zwecken zu dienen.

http://www.jesus.de

(Dortiger Komentar von Stephan)

Stephan-Zoellner heute, 08:59 Uhr 11 Bewertungen .

Auch wenn die Firma sich als Kirche oder Religionsgemeinschaft "verkaufen" möchte ist sie erfahrungsgemäß ein Wirtschaftsunternehmen.
Offensichtlich hat die Stadt Stuttgart hier ein entsprechendes Zeichen gesetzt! Das ist klar zu begrüßen und ich wünsche, daß andere Städte das als Signal werten es genauso zu machen.

maranatha Stephan

ps bei manchen anderen "Gemeinden" sollte man das auch mal genauer prüfen
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Verfasst am: Mi Feb 27, 2008 7:49 pm



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